Der neue Nahe Osten und seine Folgen für die internationale Politik

Joschka Fischer, 01 jul 2014

"Teil der Erbmasse des zerfallenden osmanischen Reiches waren auch die Kurden, denen allerdings ein eigener Staat bisher vorenthalten wurde und die sich auf mehrere nahöstliche Staaten verteilen: Irak, Iran, Türkei, Syrien. Seit Jahrzehnten kämpfen die Kurden um einen eigenen Staat, haben sich auf Grund schlimmer Erfahrungen allerdings seit dem Sturz Saddam Husseins im Nordirak sehr klug zurückgehalten, sich mit dem Status von Autonomie begnügt, ihre Autonome Provinz Nordirak allerdings bis an die Grenze der Unabhängigkeit wirtschaftlich und politisch erfolgreich aufgebaut und verfügen mit ihrer Pesh Merga, die aus dem kurdischen Widerstand im Irak hervorgegangen ist, über eine militärisch erfahrene und starke Armee. 

Der Vormarsch von ISIS und die Einnahme von Mossul haben jetzt auf einen Streich alle strittigen und explosiven Territorialfragen zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung zu deren Gunsten gelöst, vor allem der Konflikt um Kirkuk, denn die Irakische Armee räumte fluchtartig alle ihre Stellungen, die dann von der Pesh Merga übernommen wurden. Und so fiel Kirkuk wieder an die Kurden. Mit Kirkuk aber verfügt der Kurdische Norden jetzt aber über genügend ÖL und Gas für die volle Unabhängigkeit, und auch die Nachbarn Iran und Türkei und die USA werden die Kämpfer der Pesh Merga gegen ISIS dringend brauchen, so dass sich für die Kurden ein unverhofftes Fenster zur vollen Unabhängigkeit aufgetan hat. Es zeichnet sich ab, dass die Kurden ein dringend benötigter Stabilitätsfaktor in einem neuen Nahen Osten sein werden, was ihren nationalen Ambitionen sehr entgegenkommen dürfte. Andererseits brauchen die Kurden gute Beziehungen zur Türkei und dem Iran, da sie nur mittels dieser Länder Zugang zum Weltmarkt haben.

Der neue Nahe Osten wird also keineswegs friedlicher und risikoärmer werden für die Internationale Politik und gewiss nicht für den direkten geopolitischen Nachbarn Europa. Und die Kurden und der Iran werden darin eine wichtige Rolle spielen."

BERLIN – Seitdem Francis Fukuyama mit dem Ende des Kalten Krieges die gleichermaßen steile, wie öffentlich erfolgreiche These vom Ende der Geschichte aufgestellt hatte, hält eben diese Geschichte die Welt mit einem Stakkato von Ereignissen in Atem: die Zeitenwende 1989, der Aufstieg Chinas zur Weltmacht und die forcierte Globalisierung, die Balkankriege, der 11. September 2001, die Kriege in Afghanistan und im Irak, der zweite Libanon-Krieg 2006 mit Israel, der Krieg in Gaza zwischen Israel und der Hamas 2008, die globale Finanzkrise 2008, der Beginn des „arabischen Frühlings“ Ende 2010, der den Sturz einer ganzen Reihe von Diktatoren in der arabischen Welt mit sich brachte, vorneweg der Ägypter Husni Mubarak. 2011 der Beginn der syrischen Proteste gegen den Diktator Assad im Rahmen des „arabischen Frühlings,“ die mittlerweile zu einem anhaltenden blutigen Bürgerkrieg eskaliert sind. Ende 2011 der Abzug des US-Militärs aus dem Irak. 2013/14 Ausbruch der Krise um die Ukraine, die 2014 zur bewaffneten Annexion der Krim durch Russland führte und schließlich zu einem anhaltenden bewaffneten Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um die Ostukraine, einschließlich der damit einhergehenden erneuerten Konfrontation zwischen Russland und dem Westen.

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In der Ukraine und im Nahen Osten kann man ganz aktuell und gewissermaßen tagtäglich die Geschichte an der Arbeit sehen mit dramatischen Folgen. Der alte Nahe Osten, wie ihn die beiden europäischen Kolonialmächte, Großbritannien und Frankreich, während und nach dem 1. Weltkrieg aus der Erbmasse des osmanischen Imperiums geformt hatten und wie er bis in die Gegenwart hinein fortexistierte, versinkt definitiv dieser Tage, und eine neuer Naher Osten entsteht aus einem immer größer werdenden Chaos in dieser konfliktreichen Region. Zu dieser Entwicklung haben die USA ganz entscheidend beigetragen.

Deren ursprüngliche Sünde war deren militärische Invasion im Irak im Jahre 2003 unter Präsident George W. Bush. Die damals in Washington regierenden Neocons hatten zwar den Kopf voller Ideologie und Wunschdenken, vergaßen darüber aber die Realität, nämlich wie sie das durch den Sturz Saddam Husseins entstandene Machtvakuum im Land und in der Region aufzufüllen gedachten. Wenn sich dieselben irrenden Gestalten nunmehr erneut aus ihren historischen Grüften erheben, angeführt von Tony Blair und Dick Cheney, um Obama zu kritisieren, dann ist das nur noch lachhaft, denn diese Figuren haben das heutige Desaster entscheidend zu verantworten, weil sie es entscheidend verursacht haben. Mit ihrer erfolgreichen Destabilisierung des Irak schufen sie ein Machtvakuum in der gesamten Region, das nach der zweiten Sünde der USA Im Irak unter Präsident Obama, nämlich dem zu schnellen und verfrühten militärischen Rückzug, und in Verbindung mit dem „arabischen Frühling und dem damit einhergehenden Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs und der anhaltenden Passivität der „regionalen Ordnungsmacht“ USA in diesem Konflikt, droht mit dem schnellen militärischen Vormarsch der ISIS Terroristen und der Einnahme der zweitgrößten irakischen Stadt Mossul nunmehr der Zerfall des Irak. Die Grenze zwischen dem Irak und Syrien existiert faktisch nicht mehr. Damit würden die Grenzen nicht nur des Irak sondern vieler seiner Nachbarstaaten in Frage gestellt und vermutlich mit Gewalt neu gezogen werden. Auch die schon heute gewaltige humanitäre Katastrophe würde damit noch größere Dimensionen annehmen.

Gelänge es der Terrorgruppe ISIS dauerhaft ein staatsähnliches Gebilde in Teilen des Irak und Syriens zu etablieren, so würde das nicht nur die Desintegration der Region gewaltig beschleunigen, sondern die USA hätten dann auch ihren „Krieg gegen den Terror“ verloren und der Weltfrieden wäre ernsthaft gefährdet. Aber auch ohne einen Terrorstaat der ISIS bleibt die Lage extrem instabil, denn der syrische Bürgerkrieg erweist sich als ein hochgefährlicher Infektionsherd. In Syrien geht es schon seit langem nicht mehr um einen Bürgerkrieg allein, sondern um einen Kampf um die regionale Vorherrschaft zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, aufgeladen mit dem sehr alten innerislamischen Konflikt zwischen der Glaubensrichtung der Sunnis (Mehrheit) und der Minderheit der Schiiten.

Teil der Erbmasse des zerfallenden osmanischen Reiches waren auch die Kurden, denen allerdings ein eigener Staat bisher vorenthalten wurde und die sich auf mehrere nahöstliche Staaten verteilen: Irak, Iran, Türkei, Syrien. Seit Jahrzehnten kämpfen die Kurden um einen eigenen Staat, haben sich auf Grund schlimmer Erfahrungen allerdings seit dem Sturz Saddam Husseins im Nordirak sehr klug zurückgehalten, sich mit dem Status von Autonomie begnügt, ihre Autonome Provinz Nordirak allerdings bis an die Grenze der Unabhängigkeit wirtschaftlich und politisch erfolgreich aufgebaut und verfügen mit ihrer Pesh Merga, die aus dem kurdischen Widerstand im Irak hervorgegangen ist, über eine militärisch erfahrene und starke Armee. Der Vormarsch von ISIS und die Einnahme von Mossul haben jetzt auf einen Streich alle strittigen und explosiven Territorialfragen zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung zu deren Gunsten gelöst, vor allem der Konflikt um Kirkuk, denn die Irakische Armee räumte fluchtartig alle ihre Stellungen, die dann von der Pesh Merga übernommen wurden. Und so fiel Kirkuk wieder an die Kurden. Mit Kirkuk aber verfügt der Kurdische Norden jetzt aber über genügend ÖL und Gas für die volle Unabhängigkeit, und auch die Nachbarn Iran und Türkei und die USA werden die Kämpfer der Pesh Merga gegen ISIS dringend brauchen, so dass sich für die Kurden ein unverhofftes Fenster zur vollen Unabhängigkeit aufgetan hat. Es zeichnet sich ab, dass die Kurden ein dringend benötigter Stabilitätsfaktor in einem neuen Nahen Osten sein werden, was ihren nationalen Ambitionen sehr entgegenkommen dürfte. Andererseits brauchen die Kurden gute Beziehungen zur Türkei und dem Iran, da sie nur mittels dieser Länder Zugang zum Weltmarkt haben.

Zudem werden durch das von ihnen geschaffene Vakuum die USA immer mehr mit dem Iran zusammengezwungen, auch wenn sich Washington und Teheran noch heftig gegen diese objektive Entwicklung wehren. Aber der Zug rollt bereits. Schon heute sind direkte Gespräche zwischen beiden Seiten keine echte Nachricht mehr, sondern werden mehr und mehr zur neuen Normalität. Objektiv kämpfen beide Seiten gegen dieselben Dschihadisten, die von der sunnitischen Seite in der Golfregion unterstützt werden, den bisherigen Verbündeten der USA. Mit seinem Einmarsch in den Irak haben die USA Teheran nicht nur die Tür zur regionalen Hegemonie geöffnet, sondern zugleich auch objektiv einen Allianzenwechsel zugunsten der Schiiten und des Irans eingeleitet, dessen langfristige Auswirkungen jetzt inklusive der Nuklearverhandlungen mit dem Iran sichtbar werden. Eine der zentralen Fragen der Zukunft ist, ob Jordanien, dem für die Statik der Region eine Schlüsselrolle zukommt, diese geopolitischen Veränderungen unbeschadet überstehen wird, denn ansonsten drohte die gesamte Machtbalance im klassischen Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu kollabieren mit schwer absehbaren Folgen.

Der neue Nahe Osten wird also keineswegs friedlicher und risikoärmer werden für die Internationale Politik und gewiss nicht für den direkten geopolitischen Nachbarn Europa. Und die Kurden und der Iran werden darin eine wichtige Rolle spielen.

Für Europa ergeben sich aus dieser Entwicklung zwei unmittelbare große Risiken: Erstens die zurückkehrenden Dschihadkämpfer, die den Terror mitzubringen drohen, und zweitens ein Überspringen dieser Ideen auf Teile des Balkans. Dieser südosteuropäischen Region werden Brüssel und die nationalen Hauptstädte der EU in Zukunft und im Interesse ihrer eigenen Sicherheit eine sehr viel größere Aufmerksamkeit schenken müssen als bisher.

http://www.project-syndicate.org/commentary/joschka-fischer-argues-that-george-w--bush-and-barack-obama-must-share-the-blame-for-the-region-s-growing-chaos/german

Wie die Kurden haben ihren Weg

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und des Nahen Ostens Neue Grenzen

29. April 2014

Von Marina Ottaway und David Ottaway

Der Anstieg der ethnischen und sektiererischen Unruhen in Syrien und im Nahen Osten hat eine Reihe von Analysten geführt, um der kommenden Trennung von vielen arabischen Staaten vorherzusagen. Dieses Potenzial Umstülpen der Region territorialen Ordnung gekommen ist, als "das Ende der Sykes- Picot ", ein Verweis auf die Geheim 1916 Anglo- Französisch Vereinbarung, britischen und Französisch Zonen gliedern die Naher Osten Provinzen des Osmanischen Reiches bekannt sein Kontrolle. Da die europäischen Verträge , die neuen arabischen Staaten in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg bestätigte die Umrisse dieser Vereinbarung erstellt wurde Sykes- Picot die bequeme Abkürzung für die Karte, dass die Kolonialmächte auf die Region verhängt , eine, die im Wesentlichen konstant geblieben ist die vorliegende Tag.

Mit Blutvergießen von Aleppo nach Bagdad nach Beirut, ist es in der Tat verlockend, die gewalttätige Niedergang des Sykes- Picot vorherzusagen. Doch obwohl die schlimmsten Kämpfe über Grenzen Verschütten und drängen einige Länder, wie Syrien, in Richtung Fragmentierung , gibt es eine andere Kraft über nationale Linien und auch die Neuausrichtung nationalen Beziehungen : Handel. Neue grenzüberschreitenden Zonen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit machen Grenzen Naher Osten mehr porös, aber in einer Weise , die nicht direkt herausfordern bestehenden Staaten. Stattdessen kann die gegenseitige wirtschaftliche Interessen , vor allem in der Öl-und Gasindustrie , eine weichere Ende Sykes- Picot signalisieren.

Diese Dynamik zeigt sich vor allem entlang der Grenze zwischen der Türkei und dem irakischen Kurdistan, wo Ölgeschäfte in den letzten Jahren direkt in Bagdad Ansprüche auf exklusive Kontrolle der natürlichen Ressourcen des Irak und wo türkischen und kurdischen Führer haben Handel statt Krieg gesprochen herausgefordert. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird als Alternative zu politischer Gewalt anderswo Schwellen , auch. Zypern, Griechenland und der Türkei diskutieren gemeinsamen Öl-und Gas-Pipelines trotz ihrer Meinungsverschiedenheiten. So sind Sudan und Südsudan , die nur widerwillig angenommen haben, die Notwendigkeit, um den Öl beider Länder nach der Trennung im Jahr 2011 auseinander exportieren kooperieren. Wirtschaftliche Zusammenarbeit ist kein Allheilmittel in jedem dieser Orte . Aber es ermöglichen Staaten auf neue Weise als das Risiko auseinander fallen zusammen kommen.

Linien in den Sand

Die arabischen Staaten , die nach dem Ersten Weltkrieg entstanden sind, immer mit ihrer heterogenen Bevölkerung , unsicher, nationale Identität und tiefe innere Risse zu kämpfen. Sie sind seit fast einem Jahrhundert , und Interessenbindungen sind um die Bewahrung ihrer nationalen Grenzen und Institutionen entwickelt. Aber ethnischen, konfessionellen und Stammes- Divisionen noch verweilen, wie Konflikte im Irak , Libanon, Libyen , Syrien, Jemen und so deutlich zu demonstrieren.

Diese Abteilungen sind deutlichsten in Syrien, wo Damaskus hat die Kontrolle über große Teile seines Territoriums verloren, da der Bürgerkrieg ausbrach folgenden Präsident Bashar al-Assad brutale Unterdrückung der friedlichen Proteste im März 2011. Syrischen Kurden haben ihre eigene autonome Region im Nordosten erklärt. Eine Reihe von radikal-islamistischen Gruppen im Kampf gegen die Regierung haben viel von der Osten des Landes beschlagnahmt und verkündet ihre Träume des Aufbaus einer sunnitischen islamistischen Staat , islamisches Recht , die Teile von Syrien und dem Irak kontrollieren würde . Einige Beobachter spekulieren sogar, dass die Alawiten , die esoterische Ableger des schiitischen Islam , zu der Assad angehört, wird sich bemühen, ihre eigenen Rumpfstaat entlang der Mittelmeerküste unter dem Schutz der Hisbollah , Iran und Russland zu entwickeln , die Wiederbelebung eines Kleinstaates , die unter die bestanden Französisch -Mandat in den 1920er und 1930er Jahren.

Syriens arabischen Nachbarn haben ihre eigenen Probleme . Libanon hat sich bitter seit seiner brutalen Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 blieb unterteilt nach konfessionellen und religiösen Linien . Irak war fast außer durch Selbstmordattentate und sektiererische Milizen nach der US-Invasion 2003 abgerissen , und die Gewalt hat vor kurzem in der Provinz Anbar besonders versetzt . Weniger dramatisch, aber immer noch wichtig , Jordanien unterhält ein ungutes Gleichgewicht zwischen seinen einheimischen Bevölkerung und palästinensische Flüchtlinge , von denen die letztere schon lange die Mehrheit der Bevölkerung des Landes.

Aber etwas anderes geschieht im irakischen Kurdistan. Diese halbautonomen Region hat neue Wohlstand durch grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit, die anderen Enklaven und sogar Länder in der Region könnte versuchen, emulieren erreicht . Irakisch-Kurdistan hat de facto Selbstverwaltung seit 1991, als die Vereinigten Staaten verhängt eine Flugverbotszoneim Norden des Irak nach dem ersten Golfkrieg genossen . Das allein macht es eine Ausnahme im Nahen Osten , zusammen mit seiner ethnischen Unterschied zum Rest der arabischen Welt. US- Schutz könnte Kurdistan ermutigt haben , seine Unabhängigkeit zu erklären, aus dem Irak , Störung des bestehenden territorialen Ordnung. Stattdessen entschied sich die Kurden ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen innerhalb dieser Reihenfolge zu verfolgen.

Nach der Invasion 2003 irakische Kurdistan begrüßte die US-Militär Beruf, und schon bald war es direkt begünstigt . Iraks neue Verfassung, die im Jahr 2005 vergangen, bestätigt besonderen Status Kurdistans durch die Schaffung eines föderalen Systems , die die kurdische Regionalregierung (KRG ) , in der Stadt Erbil , ein großes Maß an Selbstbestimmung über die Provinzen Dohuk , Erbil Basis gewährt , und Sulaymaniyah . Es gab auch im Irak 15 anderen Provinzen die Möglichkeit, einen ähnlichen Status erreichen . Doch trotz des föderalen Systems in der irakischen Verfassung verankert , Bagdad noch immer alles getan , um kurdische Autonomie zu bremsen und zu anderen Provinzen von anspruchsvollen Autonomie als auch verhindern.

Der Zankapfel zwischen Bagdad und Erbil ist die Kontrolle über Öl-und Gas der Region. Bagdad beharrt darauf, dass alle Öleinnahmen müssen an die Zentralregierung fließen , die dann verteilen, wird es auf drei Provinzen Kurdistan und Irak anderen Provinzen. Auf der Basis der Bevölkerung , wird Kurdistan soll 17 Prozent der gesamten Öleinnahmendes Irak erhalten . Aber die KRG geltend, dass nach Bagdad zieht Zahlungen an Ölgesellschaften und der Anteil der Ausgaben des Landes Kurdistan für die nationale Verteidigung und Außenpolitik, erhält Kurdistan nur 10-11 Prozent.

Die KRG versuchte zunächst finanzielle Unabhängigkeit unter Saddam Hussein , die Unterzeichnung Öl-Exploration Verträge mit kleinen Energieunternehmen im Jahr 2002. Doch nach der Verabschiedung der neuen Verfassung , schob es für Angebote mit mehr Dringlichkeit , auch wenn es unklar war, ob es hatte die rechtliche Befugnis, tun Sie dies. Die Verfassung besagt, dass die Zentralregierung hat die ausschließliche Kontrolle über bestehende Ölfelder , aber es lässt vage , die Gerichtsbarkeit über neue hat . Bis heute behauptet die Zentralregierung ihre Rechte über alte und neue Ölreserven ; Erbil beansprucht das Recht, Verträge für neue Felder in seinem Hoheitsgebiet zu unterzeichnen.

Die Vereinigten Staaten versuchten , den Streit zwischen Bagdad und Erbil durch eine neue nationale Kohlenwasserstoffgesetzzu regeln, aber die beiden Seiten nicht einigen konnten . Statt im Jahr 2007 verabschiedete das Parlament einen eigenen kurdischen Gesetz zur Regelung der Öl-und Gasverträge in der Region und ermöglicht großzügige Product-Sharing- Angebote mit ausländischen Unternehmen .

Stürzten Dutzende von ausländischen Unternehmen, wie der anglo- türkische Unternehmen Genel Energy Chinas Addax Petroleum , die französische Total , Norwegens DNO und der russischen Gazprom an, um einen Anteil an , was Tony Hayward, der ehemalige CEO von BP, im Jahr 2011 beschrieben , wie etablieren " . einer der letzten großen Öl-und Gas Grenzen" Bis zum Jahr 2012 , auch große US- Ölfirmen wie Chevron und ExxonMobil, hatte Explorations-und Produktionsverträgedirekt mit Erbil , offen herausfordern Bagdad versiegelt - und die Obama-Regierung , die trotz Unterstützung etabliert Washington für irakisch-Kurdistan , hat die Angebote gegenüber, aus Angst, dass Öl Streitigkeiten im Irak könnte die Stabilität des Landes bedrohen. Diese großen US- Ölunternehmen beigetreten fünf kleinere US-Firmen - Hess , HKN , Hunt, Marathon, und Murphy - und mehr als 40 Unternehmen aus Kanada, China , Norwegen , Russland und verschiedenen arabischen und asiatischen Ländern in die Erschließung einer kurdischen Goldgrube geschätzt von Experten auf 45 Milliarden Barrel Öl und 99000000000000-201000000000000 Kubikmeter Gas betragen.

Trotz dieser Geldsegen , der KRG noch brauchte eine Möglichkeit, Kurdistan Öl-und Gas auf dem internationalen Markt zu bekommen. Erbil könnte es durch eine bestehende Pipeline gepumpt haben - Nordirak wichtigsten Rohöl -Export Linie verbindet die irakische Stadt Kirkuk mit dem türkischen Hafen Ceyhan am Mittelmeer . Aber Bagdad steuert die irakische Seite dieser Linie und daher haben die Öleinnahmen kontrolliert. Also das KRG stattdessen beschlossen , eine neue Pipeline vom ÖlfeldTaq Taq , im Zentrum von Kurdistan, an die türkische Grenze, wo es mit der Ceyhan- Leitung anschließen zu bauen - eine direkte Herausforderung an Bagdad Anspruch der alleinigen Kontrolle über das irakische Öl .

KURDISH BONANZA

Die KRG konnte nicht sie allein , aber, sie benötigt die Zusammenarbeit von seinem nördlichen Nachbarn , die Türkei. Nach einigem Zögern hat die türkische Regierung darauf geeinigt, dass die neue Pipeline nach kurdischen bis zu seinem Ceyhan Linie verbinden. Aber noch wichtiger ist, auch vereinbart, Ankara nach kurdischen Öl Zahlungen in einen kurdischen Bankkonto in der Türkei zu hinterlegen , anstatt in den Irak -Nationalmannschaft Konto in New York, wo alle anderen irakischen Öl Zahlungen gehen .

Unterstützung des KRG Streben nach finanzieller Unabhängigkeit der türkischen Regierung war eine überraschende Verschiebung , denn es hatte lange gegen Autonomie für Irakisch-Kurdistan als gefährlichen Präzedenzfall gegeben Türkei eigenen großen kurdischen Bevölkerung, die laufenden , wechselhaft, und oft gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Ankara hat . Die Türkei habe auch versucht, die guten Beziehungen mit Bagdad und Erbil beide halten , aber das Land brauchte neue , billige Versorgung mit Öl und Gas für seine schnell wachsende Wirtschaft. Türkei , wie der Energieminister Taner Yildiz , sagte in einem Interview mit einem irakisch-kurdischen Nachrichtenagentur im Dezember letzten Jahres , konnte nicht " tatenlos zusehen . " Ende letzten Jahres begonnen Kurdistan Versand Öl nach Ceyhan , mit Plänen zu einer Million Barrel erreichen Tag bis Ende 2015 . Kurdistan, mit ihrer relativen Sicherheit und Stabilität , vertreten auch ein weit günstigeres Klima für türkische Unternehmen hat als der Rest des Irak. Bis 2012 wurden 70 Prozent aller Handel und Investitionen zwischen den beiden Ländern in Kurdistan konzentriert , obwohl die Bevölkerung stellt nur ein Sechstel der irakischen Gesamt .

Nicht überraschend, die Aussicht auf das irakische Kurdistan Export seiner eigenen Öl Türkei löste heftige Proteste aus Bagdad . Darauf, dass es anerkannt , dass das Öl gehörten alle Iraker , wie die Verfassung Staaten, der KRG versprochen, 83 Prozent der Einnahmen an Bagdad übergeben, in Einklang mit dem aktuellen Revenue-Sharing- Formel im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen entwickelt. Aber kurdischen Behörden haben auch klar, dass sie aus Bagdad Anteil abziehen nachträglich die 50000000000 $ , die sie behaupten, sie schuldig sind gemacht . Erbil hat auch gedroht, Schadenersatz auf Kurdistan von Saddam vor 1991 zugefügt , die die KRG schätzt an 380.000.000.000 $ abziehen. Letzteres ist vor allem rhetorische Drohung ; dennoch ist es klar, dass Bagdad nicht seinen gesamten 83 -Prozent-Anteil in absehbarer Zeit zu erhalten. Die Zentralregierung könnte natürlich revanchieren , indem Sie alle Öl- Zahlungen an Kurdistan. Aber von der Zeit kurdischen Ölexporte erreichen 450.000 Barrel pro Tag , vielleicht so schnell wie Ende dieses Jahres wird Kurdistan werden genug verdienen zu ersetzen, was sie von Bagdad , der 12 Milliarden US-Dollar im vergangenen Jahr erhält .

Unbeeindruckt von Bagdad Proteste , Irakisch-Kurdistan und der Türkei haben markante Angebote fortgesetzt und Vertiefung ihrer Energieallianz . Im vergangenen November , Kurdistan Premierminister Nechirvan Barzani und der Türkei Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte neue Abkommen für den Bau einer zweiten Ölpipeline , die kurdische schweres Rohöl nach Ceyhan und einer Gasleitung bis zum Kraftwerk in der Türkei liefern zu tragen. Nach durchgesickerten Berichte , Türkei plant zunächst auf 353 Milliarden Kubikfuß Gas pro Jahr kurdische kaufen - und schließlich doppelt so viel.

GO YOUR OWN WAY

Die Zusammenarbeit zwischen Ankara und der KRG stellt eine direkte Herausforderung an Bagdad Hoffnungen auf die Erhaltung einer zentral gesteuerten Irak. Die kurdisch- türkische Pipelines und Energieabkommen spiegeln eine andere Vision für den Irak , gekennzeichnet durch starke regionale Autonomie und durchlässige Grenzen . Natürlich hat die KRG nicht verfolgt ihre wirtschaftlichen Interessen in einem Vakuum : Bagdad gezeigt Unfähigkeit, seine Öleinnahmen zu verwenden, um den Irak zu rekonstruieren - schwere Stromknappheit immer noch die meisten des Landes plagen - haben dabei geholfen, Erbil , seinen eigenen Weg zu gehen.

Welche Vision herrscht wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Zukunft des Irak und der weiteren Region . Der irakische Ministerpräsident Nuri al -Maliki versucht, zentrale Behörde über den Irak Provinzen zu halten hat ethnischer und religiöser Gewalt , die wiederum hat Zweifel, ob der Irak sich selbst zusammenzuhalten angehoben entfacht . Tatsächlich könnte ein Versuch von Bagdad nach kurdisch- türkische Zusammenarbeit blockieren leicht nach hinten losgehen , provozieren die KRG , um die Unabhängigkeit Kurdistans erklären.

Letztlich keine Seite will dieses Ergebnis . Bagdad will nicht Kurdistan und seine Öl verlieren, und Kurdistan ist nicht bereit , die Herausforderungen der Unabhängigkeit , einschließlich einer kurzfristigen Verlust der Öleinnahmen konfrontiert ; Schäden an kurdischen Beziehungen mit der Türkei , die mit einem halbautonomen Region statt eines unabhängigen kurdischen Staates befassen bevorzugt ; und eine lange, kostspielige Verfahren zur Erlangung internationaler Anerkennung. Aber die Konfrontation nicht von erhöhen den Einsatz , Quellenfondsnach Kurdistan im Staatshaushalt zugewiesen und droht Klagen gegen die KRG , der türkischen Regierung , und jede Firma helfen ExportkurdischenÖl ohne ihre Erlaubnis gestoppt Bagdad. Der irakische Ölminister Abdul- Kareem Luaibi , auch erzählte Reportern , dass im Januar , wenn die Türkei erleichtert den Export von kurdischen Öl ", heißt es in der Abteilung des Irak einmischen . " Denn jetzt, nach Yildiz , mehr als eine Million Barrel kurdischen Öl seit Dezember bis Ceyhan gesendet werden in Speicher dort gehalten , bis der Streit gelöst werden kann. Zeit scheint auf der KRG der Seite sein, jedoch. Öl und Gas wird schließlich finden ihren Weg auf den Markt ; nach allem, haben ausländische Unternehmen in Kurdistan Bohren seit Jahren ohne Zustimmung des Irak .

Wenn Bagdad schließlich akzeptiert Kurdistan wachsende finanzielle Autonomie und die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei , würde es zu einer gewaltfreien , aber signifikante Schwächung der alten Sykes -Picot- Bestellung betragen. Obwohl die Zentralregierung noch viel der irakischen Öl kontrollieren würde , wäre es in der Tat werden Gegentor die Tatsache, dass ein Zentralstaat mit starren Grenzen aktuellen wirtschaftlichen und politischen Realitäten nicht mehr entspricht . Durch die Gewinnung von mehr ausländische Investitionen und Export von mehr Öl und Gas , Irakisch-Kurdistan würde im Laufe der Zeit driften weiter von Bagdad entfernt.

Bagdad, hat natürlich gute Gründe, um dieses Ergebnis zu fürchten. Nicht nur, dass sie Gefahr laufen, die Kontrolle über kurdische Öl, sondern eine lebendige , autonome Kurdistan mit engen Verbindungen zu ausländischen Staaten könnte auch ein Modell für andere irakische Provinzen , die mit korrupten und autoritären Herrschaft der Zentralregierung unglücklich und interessiert bei der Kontrolle ihrer eigenen Kohlenwasserstoff sind geworden Ressourcen.

Nehmen Ninive , eine nördliche , sunnitisch-arabischen Mehrheit Provinz westlich von Erbil . Wie die meisten Sunniten , Führer Ninive die anfangs gegen kurdische Autonomie, die sie als einen ersten Schritt in Richtung nationale Trennung sah . Aber die Aussicht auf Ölfunde in ihrer Provinz und das Beispiel von Kurdistan ändern ihre Ansicht . Ninive Gouverneur , Atheel al- Nujaifi , hat mehrere Jahre im Kampf gegen die Zentralregierung , um Geld für seine Provinz , die in Bagdad bürokratischen Labyrinth stecken sind zweckgebunden zu erhalten. Nujaifi würde eine unabhängige Einnahmequelle willkommen . Im Oktober 2011, als ExxonMobil Exploration unterzeichnet Verträge mit der KRG für sechs Ölfelder in Kurdistan, von denen zwei in einem umstrittenen Grenzgebiet mit Ninive befindet , sofort Nujaifi verurteilte den Deal. Bis Juni 2012 war er jedoch seinen Ton geändert , mit dem Argument , dass Ninive sollten direkt an ExxonMobil und der KRG über die gemeinsame Verwertung von Öl in der angefochtenen Gebiet sprechen. Nujaifi auch argumentiert, dass Ninive sollte die Führung der kurdischen Nachbarn folgen und verwandeln sich in einen halbautonomen Bundes Region. Trotz Stimme eines Provinzratsin diesem Jahr für diese Änderung hat Bagdad der Prozess blockiert.

Mehrere andere schiitische und sunnitische Provinzen erwägen auch Schritte in Richtung Autonomie. Schiitisch dominierten Provinz Basra , dem Zentrum der irakischen Ölproduktion , mit einem geschätzten 60 Prozent des Landes 141 Mrd. Barrel nachgewiesener Ölreserven , hat versucht seit 2008 , sich von Bagdad zu brechen; seine Provinzrates hat mehrfach gewählt , um das Problem zu drücken. Anbar , Diyala und Salahuddin , alle sunnitischen Mehrheit Provinzen gewählt, um ihre Autonomie von Bagdad Ende 2011 und Anfang 2012 zu erklären , aber Maliki wies die Anrufe . Insgesamt fast der Hälfte der 18 irakischen Provinzen sind entweder bereits halbautonomen , wie die Kurden aus, oder grübelt Pläne für semiautonomy der eigenen, im Einklang mit der irakischen Verfassung .

DER PREIS

Die Entstehung von transnationalen Zonen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit als Alternative zu Staatszerfall ist nicht auf Irakisch-Kurdistan und der Türkei beschränkt. Als Teil der Erdogans gepriesene "Null Probleme mit den Nachbarn "-Politik , die einen Hit in den letzten Jahren (zusammen mit politische Stellung des Ministerpräsidenten ) übernommen hat , hat diplomatische Lieblingswerkzeugder Türkei gewesen, den freien Handel. Vor der 2011 Aufstand in Syrien, der Türkei hatte die Grenze zu seinem südlichen Nachbarn , der von Alawiten dominierten Mittelmeerküste Syriens , seine kurdischen Nordosten läuft eröffnet. Türkische Grenzstädten wurden Einkaufszentren für Syrer leben in Reichweite von ihnen und Transitzentrenfür türkische Lastwagen, die Ware an den Golf. Türkei hob die Visumpflicht für Jordanier , Libanesen, Marokkaner, Tunesier und Angehörigen , und die türkischen und syrischen Schränke statt ein paar gemeinsamen Sitzungen . Ankara sogar Vereinbarungen mit Jordanien, Libanon, Syrien und die Einrichtung eines ehrgeizigen Freihandelszone gesäumt.

Kritiker nannte diese Politik "Neo- Osmanismus ", ein verschleierter Versuch, von der Türkei zu seiner alten Dominanz im Nahen Osten wiederherzustellen. Es war in der Tat eine Maßnahme der kaiserlichen Arroganz an die türkischen Pläne und Eigeninteresse und der Wunsch nach billiger Energie haben Ankara Politik gegenüber irakischen Kurdistan angetrieben. Doch diese Politik ist auch eine Reaktion auf die gewaltsamen ethnischen und religiösen Kräfte droht arabischen Staaten , wo trotz fast einem Jahrhundert der institutionalisierten Grenzen und nationalen Identitäten , wie Divisionen nie ganz verschwunden zu destabilisieren.

Selbst mit diesen Feindseligkeiten könnte ethnischen und religiösen Enklaven noch imitieren irakischen Kurdistan -Lösung , suche Autonomie und Kooperation in einem größeren Wirtschaftszone während verbleibenden nominell innerhalb der alten Landesgrenzen hinweg. Krieg zerrütteten Syrien könnte dieses Modell zu folgen, wenn die Kämpfe beendet und Syrer beginnen zu überlegen, wie sie wieder zusammen zu leben. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Wiederherstellung der alten , stark zentralisierten Baath- Staat scheint schlank , da die Taschen der Steuer Rebellen haben im ganzen Land etabliert. Aber die Folgen der Zersplitterung in Syrien nicht lebensfähige Kleinstaaten wäre trostlos. Ein vielversprechender , Bundes- Formel , basierend auf der besseren Teile der irakischen Verfassung wäre eine Art von Autonomie für die Kurden im Norden , Sunniten im Osten, und Alawiten an der Küste entlang zu umarmen, alle von ihnen verschmolzen zu einer kooperativen regionalen Wirtschaft.

Diese Art von Lösung, die auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit , könnte auch einen Weg aus der anderen Konflikte im östlichen Mittelmeer und Nordafrika. Nach Jahrzehnten fehlgeschlagener Versuche , um Streitigkeiten zwischen Griechenland und der Türkei über die geteilte Insel Zypern zu beheben, Zeichen der Hoffnung entstand im Jahr 2011 mit der Entdeckung eines riesigen Erdgasfeldes im südlichen zypriotischen Gewässern. Der billigste Exportroute würde das Gas durch eine Pipeline von griechisch-zypriotischen der Insel südlich durch seinem türkischen verabreicht Norden, wo es in die Türkei weiter auf und verbinden sich mit dem kürzlich genehmigten Trans -Adria- Pipeline, die durch Griechenland und Albanien laufen wird Italien . Obwohl griechisch-zyprischen und türkischen Beamten sind immer noch nur die Möglichkeit der Zypern- Pipeline diskutieren , Griechenland und der Türkei arbeiten bereits gemeinsam an der Adria -Pipeline trotz ihrer langjährigen Fehde über Zypern, unter anderem Fragen.

Inzwischen Beziehungen zwischen Sudan und Südsudan bleiben erbitterten in der Zeit nach der Unabhängigkeit des Südsudan im Jahr 2011 nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg - aber die Nachbarn müssen ihre beträchtliche Ölreserven zu kooperieren über früher oder später. Drei Viertel der Öl der beiden Länder kommt von Binnen Süd-Sudan , der auf Sudan -Pipeline nach Port Sudan für den Export abhängt. Unwillig, Sudan hohen Transitgebühren zahlen, jedoch Südsudan beendet Ölproduktion im Januar 2012 , verursacht enormen wirtschaftlichen Schaden an beiden Ländern. Aber im vergangenen September setzte sich der gesunde Menschenverstand : die beiden Seiten kompromittiert , so dass südsudanesischen Ölexporte an den freien Durchgang der Menschen und den Handel wieder aufzunehmen und die Öffnung der gemeinsamen Grenze .

Es ist unmöglich, die langfristige Ergebnis der Kräfte drohen im Nahen Osten regionalen Ordnung vorherzusagen. Staaten durch Krieg und Machtkämpfe , wie Syrien, geplagt könnte in der Tat zerbrechen. Und Staaten, die eine kooperative Wirtschaftsagenda zu verfolgen sind nicht garantiert Erfolg : Handelspolitik und Bemühungen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit könnte Opfer der gleichen nationalistischen Kräfte, die arabischen Politik jahrzehntelang getrieben haben zu fallen. Aber das Versprechen von Wirtschaftsverbänden über die Grenzen hinweg könnte die Möglichkeit der sowohl die Wiederherstellung der zentralisierten , autoritären Staaten und Staaten " gewalt Zersplitterung in kleinere ethnische oder konfessionelle Enklaven zu begrenzen.

Die Vereinigten Staaten, für seinen Teil, sollten diese neue Perspektive zu erkennen. Washington befürchtet, dass die Störung des bestehenden territorialen Auftrag würde nur mehr Konflikte und Chaos zu züchten. Zwar gibt es gute Gründe, von dem Alptraum in Syrien alarmiert und versucht, territoriale Veränderungen verhindern kann nur ermutigen, weitere Fragmentierung - nur das Ergebnis die Vereinigten Staaten versuchen, sich zu vermeiden. Aber das Öl jetzt über den kurdisch- türkischen Grenze unterwegs eine Alternative : schmieden neue Wirtschaftszonen , die Grenzen überspannen und zu übersteigen, alte Feindseligkeiten .

Dieser Artikel erschien zuerst in Foreign Affairs .

Irakisch-Kurdistan nimmt StepsZur Verbesserung der Verkehrssicherheit

Abdel Hamid Zebari 8. Februar 2013

[Ein kurdischer Polizist leitet den Datenverkehr in der nordirakischen Stadt Erbil in der Region Kurdistan, 5. Oktober 2005. (Foto: REUTERS / Azad Lashkari)] 

 
 

Lokale Zeitungen in der irakischen Region Kurdistan beschreiben Verkehrsunfälle in der Region als "weißer Terror". Unfälle töten mehr als zwei Menschen jeden Tag, und sie sind die dritthäufigste Todesursache in der Provinz Städten.

Verkehrsunfälle weiterhin ein großes Problem in der Region Kurdistan im Irak, da die Regierung nimmt eine Reihe von Schritten, um das Problem zu lösen und zu verbessern Sicherheit im Auto, schreibt Abdel Hamid Zebari.

Statistiken aus der Generaldirektion Verkehr in der Region Kurdistan zeigen, dass 567 Verkehrstote im Jahr 2012 aufgenommen wurden - darunter 197 in Erbil, 197 in Sulaymaniyah, 109 in Dohuk, 45 in Garmian und 19 in Soran. Mehr als 3.000 Fälle von Verletzungen wurden gemeldet, darunter 969 in Erbil, 1.075 in Sulaymaniyah, 545 in Dohuk, 472 in Soran und 80 in Garmian.

Beamte aus dem kurdischen Gesundheitsministerium stellte fest, dass von denen, die verletzt sind, schwerste Verletzungen haben und deaktiviert werden, Ergebnisse, die in einer schweren Belastung für ihre Familien und Institutionen im Gesundheitswesen.Statistiken zeigen, dass in der kurdischen Region im Nordirak, die eine Bevölkerung von etwa 5 Millionen hat, gibt es rund 1,1 Millionen Autos - etwa ein Auto für alle vier und eine halbe Menschen. Gleichzeitig fehlt dem Bereich Ton Infrastruktur für interne und externe Straßen.

Während des größten Teils des Jahres, umfasst die Zahl der registrierten Autos Tausende von zusätzlichen Fahrzeugen aus dem Fluss der Touristengruppen aus Zentral-und Südirak sowie Besucher aus den Nachbarländern - insbesondere in der Türkei und im Iran - Reisen in ihrem persönlichen Autos.

Die Region fehlt eine gute Infrastruktur, wenn es um Straßen und Brücken kommt, und die meisten der Straßen zwischen den großen Städten sind nur in eine Richtung. Außerdem sind die meisten internen Straßen in den Städten sehr schmal. Diese Straßen wurden in den 1970er und 1980er Jahren entworfen, und sie nicht auf die aktuelle Überbevölkerung in diesen Städten entsprechen.

Diese Städte haben keine öffentlichen Verkehrsmittel wie U-Bahn oder mit modernen Bussen oder sogar trainiert den großen Städten miteinander zu verknüpfen. Dies macht es erforderlich, verwenden personenbezogene Autos für den täglichen Angelegenheiten, und die meisten Familien - auch solche von nur zwei Personen zusammen - eigene mehr als ein Auto.

Autos fließen in die Region von einer Reihe von Bereichen und sind zu erschwinglichen Preisen, da der Mangel an hohen Einfuhrzölle. In Kurdistan Straßen finden Sie die neuesten Modelle von Japanisch, Koreanisch, amerikanische und europäische Autos sowie Autos in Indien, Iran und der Türkei.

Einige schreiben die große Zahl von Autounfällen in Kurdistan auf die Tatsache, dass die Region geeignete interne und externe Straßen fehlen, um eine so große Zahl von Autos zu behandeln, während andere fühlen, dass das Problem ein Ergebnis der Regierungspolitik lax Politik für den Import von Autos und die Gewährung Bürger Führerscheine.

Vor ein paar Jahren, die Provinzregierung scheinbar Kenntnis von den Themen rund um Führerscheine. Im vergangenen März, begann sie ein striktes System, das sie beziehen sich auf die "südkoreanische System." Sie haben den Vorteil der südkoreanischen Erfahrung genommen und jetzt vergeben Lizenzen elektronisch und das Bestehen der Prüfung ist schwieriger geworden.

Die Landesregierung wird auch erwägt derzeit die Herausgabe neuer Richtlinien für den Import von Autos, in einem Umzug nach Verkehrsunfällen und Verletzungen zu reduzieren.

Fathi Mohammed, der Berater für geschäftliche Angelegenheiten im Ministerium für Handel und Industrie in der kurdischen Regionalregierung, sagte, dass die Regierung beschlossen hat, neue Richtlinien innerhalb von zwei Wochen auszustellen, um die Qualität der Autos, dass die Provinz zu importieren will beurteilen.

Er sagte Al-Monitor, dass "der Ausschuss von der Landesregierung festgelegt vier Ministerien umfasst -. Die Ministerien des Innern, Planung, Wirtschaft und Finanzen" Er fügte hinzu: "Dieser Ausschuss wird für einen neuen Mechanismus zu suchen und neue Weisungen zu erteilen."

Er betonte, dass der Grund für die Ausgabe neuer Richtlinien für die Einfuhr von Autos ist ", um die Qualität der Autos der Ankunft in der Provinz zu verbessern. Kürzlich wurde eine große Lieferung von schlechter Qualität Autos importiert wurden. Außerdem importierten Autos müssen umweltverträglich sein."

Er fügte hinzu: "Diese niedrige Qualität Autos zu mehr Verletzungen bei einem Unfall führen, und so sind wir in Ausgabe neuer Import-Direktiven, die Autos sind von hoher Qualität zu gewährleisten, die Passagiere zu schützen, wenn Unfälle passieren interessiert."

Beamte der Behörde für Umwelt darauf hin, dass "die Region vor kurzem hohen Grad der Umweltverschmutzung aufgrund der großen Anzahl von Umweltverschmutzung produzierenden Autos erlebt."

Die kurdischen Regierungsvertreter fügte hinzu: "Dieser Ausschuss trifft sich jede Woche. Sie haben noch nicht Richtlinien ausgegeben, sind aber bei Erreichen einer Entscheidung in dieser Hinsicht zur Verbesserung der Qualität der Autos in der Region zu arbeiten."

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2013/02/kurdistan-car-accidents-roadways.html 

Ist Barzani Angenommen Talabani Die Rolle  

Als Mediator im Irak?

Abdel Hamid Zebari  15. Februar 2013.

[Massoud Barzani, der Präsident des Iraks autonome Region Kurdistan (C) liegt inmitten kurdischen Peshmerga Sicherheitskräfte während eines Besuchs in der umstrittenen Nordirak Provinz Kirkuk am 10. Dezember 2012. (Foto von Marwan Ibrahim / AFP / Getty Images)]

Region Kurdistan Präsident Massoud Barzani hat sowohl die Rolle des Brokers und Vermittler in die irakische Politik angesichts der irakische Präsident Jalal Talabani Abwesenheit genommen, in der Mitte einer angespannten Situation in dem Land, schreibt Abdel Hamid Zebari.

Trotz anhaltender und angespannt Streitigkeiten mit dem irakischen Premierminister Nouri Al-Maliki über die irakischen Budget und die Öl-Gesetz ist Kurdistan Region Präsident Masoud Barzani zunehmend als unter den Mantel des Vermittlers während der irakische Präsident Jalal Talabani bleibt außerhalb des Irak wegen gesundheitlicher Probleme wahrgenommen.

 
Nach Barzani Rückkehr von seiner Europa-Tour am Ende der vergangenen Woche hat eine Reihe von Treffen in der Region zwischen kurdischen Fraktionen unter Barzani Aufsicht und irakischen Parteien, die ihn besucht haben, in den letzten Tagen stattgefunden.

Barzani Europa-Tournee dauerte mehr als eine Woche, in der er in der World Economic Forum in Davos, Schweiz teil und besuchte Deutschland und Nordirland.

Nach seiner Rückkehr leitete er das Treffen zwischen den politischen Ämter seiner Partei und der Patriotischen Union Kurdistan, durch irakische Präsident Jalal Talabani geleitet. Er begrüßte eine Delegation aus der Sadr-Bewegung und anderen von der amerikanischen Botschaft in Bagdad. Einige Quellen auch darauf hingewiesen, dass er eine Delegation begrüßte der nationalen Koalition, von denen al-Maliki Mitglied ist. Barzani beendete seine Woche überwacht ein Treffen für kurdischen Parteien.

Alle Versammlungen und Familienfeiern wurden auf der aktuellen irakischen politischen Krise, die Proteste in der sunnitischen Regionen und wie das Land ziehen aus der allgemeinen politischen Probleme, aus denen sie leidet zentriert.

Die Daten von der irakischen Region Kurdistan-Präsidentschaft gesammelt zeigen, dass Barzani spielt eine wichtige Rolle in den politischen Prozess im Land, vor allem mit dem Fehlen von Talabani von der politischen Bühne aus gesundheitlichen Komplikationen.

Alle Informationen, die in der Region Präsidentschaft erteilt über diese Treffen zeigt, dass Barzani zu halten die Bemühungen um die Situation zu beruhigen und kommen alle Beteiligten zusammen, um eine einstimmige Einigung, um die Spannungen im Land zu beenden erreichen versprochen. Folglich würde den Irak in eine neue Phase durch beharrliches Schritten zu bewegen, um die wichtigsten Sektoren des Landes zu bauen und zu vertreiben alle Sorgen und Probleme.

Barzani hat eine wichtige Rolle bei der Lösung von politischen Krisen in der Vergangenheit des Landes gespielt. Nach den Wahlen 2010 wurde die Erbil unterzeichnet und führte zur Bildung der gegenwärtigen irakischen Regierung, die seit mehr als 10 Monaten zum Zeitpunkt verzögert hatte.

Irak erlebt eine schwere politische Krise nach den Wahlen 2010, als Maliki nationale Koalition Liste gewinnen 89 Sitze im Parlament und Iyad Alawi die Iraqiyya Liste, die 91 Sitze erhalten, die beide kämpfen für das Recht, die Regierung zu bilden waren.

Die irakische Verfassung sieht vor, dass die parlamentarische Mehrheit sollte die Regierung zu bilden. Allerdings hat der wachsende Konflikt zwischen Bagdad und Erbil Spannung zwischen Barzani und Maliki verursacht. Die Privilegien der derzeitigen Regierung in der Region Kurdistan;; mehrere Probleme und ungeklärte Probleme zwischen den beiden Männern, einschließlich des Artikels 140 der Verfassung, die mit Kirkuk und den umkämpften Regionen befasst bestritten die Öl-Verträge von der Region der Regierung mit ausländischen Unternehmen unterzeichnet, die unerkannt durch die irakische Regierung und die kurdische Peshmerga-Budgets. Seitdem hat Talabani hatte die Rolle der Friedensstifter zu spielen.

Talabani neuesten gesundheitlichen Komplikationen wurden nicht half ihm, den nationalen Dialog zu führen, für die er in letzter Zeit vorbereitet, vor allem nach Maliki den Tigris Operations Command gebracht Kirkuk und wurde mit kurdischen Mobilmachung konfrontiert.

Adnan al-Mufti, ein prominenter Führer in Talabani Partei und der ehemalige Präsident der irakischen Region Kurdistan, glaubt, dass Talabani Abwesenheit hat die irakische politische Szene betroffen sind, und dass die politischen Parteien nicht für Lösungen in seiner Abwesenheit zu suchen.

Mufti sagte Al-Monitor: "Ich denke, dass Talabani Abwesenheit von der politischen Bühne hat das Land betroffen, nicht wegen seiner Rolle als Präsident, aber aufgrund seines Charakters und Geschichte. Er ist ein Mensch von allen respektiert, und seine Abwesenheit entsteht eine Lücke und führt zu einer Krise. Wenn er anwesend wäre, würde er jeden beigetreten sind zusammen und führte sie auf dem richtigen Weg. "

Er fügte hinzu: "Mit Talabani Abwesenheit, die politischen Kräfte müssen die Initiative ergreifen, um das irakische Volk von späteren Schäden zu schützen."

Kurdischer politischer Analyst Basharat Zangana stimmte dem zu und sagte: "Das Fehlen von Präsident Talabani hat eine große Leere in den politischen Prozess überlassen."

Zangana glaubt, dass "Barzani kann eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung der verschiedenen Standpunkte näher zu spielen, und das politische Handeln in der Region wird in der gleichen Richtung."

Abdel Hamid Zebari ist ein Gastautor für Al-Monitor Irak Pulse. Ein Reporter von Erbil, die im Bereich des Print-Journalismus und Radio funktioniert, hat er mehrere Berichte in den lokalen und internationalen Medien, darunter Agence France-Presse und Radio Free Iraq (Radio Free Europe) veröffentlicht.

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2013/02/barzani-iraq-mediator.html

 Irakisch-Kurdistan Verschiebt Investment-Ansatz

 Abdel Hamid Zebari

 15.02.2013

[Nechirvan Barzani, der Premierminister der kurdischen Regionalverwaltung im Nordirak, nutzt sein Handy während eines Besuchs in einer Werft von Hyundai Heavy Industries in Ulsan, Südkorea am 25. Februar 2009. (Foto: REUTERS / Jo Yong Hak)]
 

Die Region Kurdistan im Irak bereitet sich auf seinen Investment-Ansatz zu ändern, um auf neue Bereiche der Außen-und lokale Investitionen konzentrieren - einschließlich des Tourismus, Landwirtschaft und Industrie - nachdem sich ausschließlich auf Gehäuse und Öl für den letzten sechs Jahren konzentriert.

Die Region Kurdistan im Irak verschiebt sich die Investitions-und Entwicklungsschwerpunkt vom Gehäuse für den Tourismus, die Landwirtschaft und andere Branchen, schreibt Abdel Hamid Zebari.



Trotz der Tatsache, dass Öl Investitionen die größten Investitionen in der Region Kurdistan sind, fallen sie außerhalb des Investmentgesetzes. Diese Investitionen sind in einem unterscheiden Weise von denen in der Wirtschaft, Industrie und Landwirtschaft durchgeführt.

Laut Statistik von Al-Monitor aus dem General Investment Authority in der Region Kurdistan erhalten haben ausländische und lokale Investitionen 24500000000 $ über 521 Projekten erreicht, die sich über eine Fläche von 8500 Hektar in der Region drei großen Städten Erbil, Sulaymaniyah und Dohuk.

Die regionale Regierung begann die Erteilung von Lizenzen für Investitionsprojekte nach Kurdistan Parlament erteilt Investment Law Nr. 4 im Jahr 2006.

Die regionale Regierung öffnete die Tür zu inländischen und ausländischen Investitionen nach 2006. Bisher fehlte die Region eine geeignete Plattform für Investitionen, vor allem aufgrund der Tatsache, dass es zwei Verwaltungen in der Region tätigen. Einer war in Erbil, von Massoud Barzani Partei verabreicht, während die andere war in Sulaymaniyah unter der Leitung von Jalal Talabani Partei. Diese beiden in einer einzigen Verabreichung nach 2005 verschmolzen.

Die kurdische Regierung, die 1992 gegründet wurde in beiden Verwaltungen nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 1994 geteilt. Dieser Krieg war zwischen den beiden herrschenden Parteien und dauerte bis 1998, als die Führer der beiden Parteien, Barzani und Talabani, die auf Initiative der amerikanischen Regierung zu der Zeit versöhnt. Allerdings blieb die Region unter der Leitung von zwei Verwaltungen bis 2005.

Kurdische Öl, Gas und Energie Investitionen wurden nicht in Übereinstimmung mit der Region Öl-und Gas-Gesetz enthalten.

Artikel 2, Absatz 2 der regionalen Investment Law regelt abschließend alle Bereichen Investitionen, außer für Öl und Energie, da sie nicht in diesem Gesetz enthalten.

In einer Erklärung, Minister of Natural Resources (dh das Ministerium für Öl) in der kurdischen Regionalregierung Ashti Hawarmi gesagt, dass es rund 50 ausländische Unternehmen, die in der Öl-und Gassektor, die Investitionen sieht bis jetzt von $ 15 - $ 20 Milliarden.

Die kurdische Regionalregierung hat bisher vor allem auf Wohnprojekte, die erweitert werden, um 8.500 Einheiten erreichen konzentriert haben. Öl und Gesundheit auch Projekte initiiert worden, haben die lokalen Krankenhäuser und 5-Sterne-Hotels gebaut worden, und kleine Projekte durch Zuschüsse in den Agrar-, Industrie-und Bankensektor finanziert.

Interesse der Regierung in Wohnprojekte und im Gebäude Hotels spiegelt den Wunsch, in der Region zerstörte Infrastruktur, die durch die schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen in den 1990er Jahren wurde beschädigt wiederherzustellen.

Seit 1991 kurdischen Aufstand gegen den ehemaligen irakischen Regimes bis zu dessen Zusammenbruch im Jahr 2003 hat die Region unter den ausländischen Blockade gegen den Irak und der irakischen Blockade der Region Kurdistan verzweifelt. Dies führte in der Region ins Hintertreffen zu geraten in einer Reihe von Bereichen, vor allem im Wohnungsbau als durch die enorme Immobilienkrise belegt. Die Krise wurde noch fühlte, nachdem die Wirtschaft in der Post-Saddam-Ära zugelassen.

Norouz Mawloud, Direktor der Rechtsabteilung bei der Investment Authority, sagt, dass das Gehäuse Sektor fortgeschrittenen Stadium erreicht. Als Ergebnis wird der Fokus nun auf drei andere wichtige Sektoren: Landwirtschaft, Tourismus und Industrie.

In den vergangenen Jahren haben mehrere Wohnkomplexe errichtet worden, um die Menschen mit geringem Einkommen und staatlichen Mitarbeitern die Möglichkeit, ein Haus zu kaufen und bezahlen Sie in monatlichen Raten bieten. Junge Menschen haben besonders profitiert, da sie nur die Hälfte des Hauses Preis am Anfang bezahlen konnte, und zahlen den Rest durch Raten über 10 Jahre.

Zahlen aus dem Handelsministerium in der Region zeigen, dass die Zahl der registrierten ausländischen Unternehmen derzeit mehr als 2.000.

Kawa Wali Muhammad Ali, eine wirtschaftliche Analysten und akademische in der Fakultät für Wirtschaft und Wirtschaft Saladin Universität in Erbil, sagt, dass die 2006 Kapitalanlagerecht Investoren durch den Schutz ihrer Interessen gefördert. "Nach dem Parlament genehmigt das Gesetz und die regionale Regierung ratifiziert, viele ausländische Unternehmen der Region eingetragen", sagte er Al-Monitor erzählt. "Heute, Hunderte von Projekten, die von ausländischen Unternehmen oder Investoren umgesetzt", fügte er hinzu.

Artikel 5 des Investmentgesetzes sieht vor, dass ein Projekt von allen Zoll-Steuern und Strafen von zehn Jahren ab dem Tag des Beginns der Erbringung von Dienstleistungen oder Beginn der Produktion ist.

Der Artikel enthält auch eine Steuerbefreiung für Ersatzteile für ein Projekt importiert, solange ihr Wert nicht mehr als 15% des Wertes von Maschinen und Werkzeugen. Importierte Rohstoffe Produktion Materialien werden auch von Zöllen für fünf Jahre freigestellt.

Ausländische Investitionen in Irakisch-Kurdistan stellen zwischen 37% und 47% der kommunalen Investitionen, zusätzlich zu rund 15% der gemeinsamen Investitionen. "Wir sind optimistisch, aber unser Ziel ist es für die Rate der Investitionen, um noch mehr zu erhöhen," Ali sagt. "Die Region Kurdistan im Irak hat breite Räume, die für die Landwirtschaft geeignet sind, zusätzlich zu den natürlichen touristischen Regionen, die Touristen, vor allem anziehen können im Sommer. "

Ali fügt hinzu, dass in der Region ein neues Interesse in der Landwirtschaft, Industrie und Tourismus ist sehr wichtig, und er sagt, Anleger sollten industrielle Projekte in Erbil, Sulaymaniyah und Dohuk starten. "Die Regierung muss auf profitable Branchen zu konzentrieren und erleichtern die Bedingungen für solche Projekte umzusetzen", sagt er.

Abdel Hamid Zebari ist ein Gastautor für Al-Monitor Irak Pulse. Ein Reporter von Erbil, die im Bereich des Print-Journalismus und Radio funktioniert, hat er mehrere Berichte in den lokalen und internationalen Medien, darunter Agence France-Presse und Radio Free Iraq (Radio Free Europe) veröffentlicht.

http://www.al-monitor.com/pulse/originals/2013/02/kurdistan-iraq-investment-approach.html